Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
AngelsMagazine steht unter der Verwaltung der Webpacker GbR.
Die Webpacker GbR bietet Applikation in sozialen Netzwerken wie studiVZ, meinVZ und schülerVZ an. Die Teilnehmer der Applikationen der Webpacker GbR werden im Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) von „Applikationenn“ oder „Services“ die Rede ist, werden damit die Applikationen und Services der Webpacker GbR bezeichnet. Die Webpacker GbR erbringt Leistungen gegenüber den Nutzern dieser Applikationen und Services ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. AGB des Nutzers werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass die Webpacker GbR diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Die nachfolgenden AGB regeln die Nutzung der Applikation www.costanoclothing.de, der Online-Applikationen und Services der Webpacker GbR. Die Nutzung kann in erster Linie per Personalcomputer im Internet über Telefon-, ISDN-, DSL- oder einen anderen gleichwertigen Anschluss erreicht werden. Zudem ist die Nutzung über verschiedene andere internetfähige Endgeräte möglich, wobei hier der Funktionsumfang und/oder die Darstellung eingeschränkt sein können. Gegenstand dieser AGB sind nicht etwaige Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Überlassung der Anschlüsse sowie der Verbindung der Webseiten und der Online-Applikationen und der Software Dritter (Browser, Zugangssoftware) stellen können, da diese Leistungen nicht von der Webpacker GbR erbracht werden.
1.1 Nutzer
1.1.1 Die Webpacker GbR bietet ihre Applikationen und Services ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) an. Die Nutzung der Applikationen und Services der Webpacker GbR zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen.
1.1.2 Nutzungsberechtigt sind Personen, die entweder zum Zeitpunkt der Nutzungsanmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. Die Spielregeln der einzelnen Applikationen können vorsehen, dass Personen unterhalb eines bestimmten Alters auch dann nicht nutzungsberechtigt sind, wenn deren gesetzliche Vertreter zugestimmt haben.
1.1.3 Mit der Anmeldung zur Nutzung der Applikationen und/oder Services versichert der Nutzer ausdrücklich (i) seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. (ii) bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.
1.2 Vertragsgegenstand, Nutzung und Änderung der Applikationen und Services
1.2.1 Die Webpacker GbR ermöglicht den Nutzern im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an den von ihr im Internet angebotenen Applikationenn und Services.
1.2.2 Die Teilnahme an den Applikationenn dient allein der Unterhaltung.
1.2.3 Bei den Services hält die Webpacker GbR auf AngelsMagazine bestimmte Informationen zur Verfügung und ermöglicht den Nutzern, u.a. Informationen ins Netz zu stellen, individuelle persönliche Profile anzulegen, die von Applikationennutzern und Servicenutzern und Dritten eingesehen werden können. Ferner kann der Nutzer über AngelsMagazine mit Dritten kommunizieren, Fotos, Videos, Applikationen und, soweit möglich, Musik und andere Medieninhalte austauschen, Blogs und Kommentare veröffentlichen, Bewertungen über Applikationen, andere Nutzer, Dritte oder Transaktionen abgeben.
1.2.4 Die Nutzung wird ermöglicht, indem die Webpacker GbR die zur Teilnahme notwendige Applikation auf der jeweiligen URLs der Applikationen bzw. Services online zur Verfügung stellt. Die Webpacker GbR behält sich vor, die Applikationen auch – ggf. mit einem anderen Funktionsumfang – auf Datenträger anzubieten, die käuflich erworben werden können. Der Verkauf von Applikationenn unterliegt nicht diesen Geschäftsbedingungen.
1.2.5 Die Teilnahme an den Applikationenn und die Nutzung der Services steht nur solchen Personen offen, die zuvor über den Weg einer Registrierung ein Kundenkonto (nachfolgend „Account“) erstellt haben. Ein Account kann entweder auf dem Applikationenportal AngelsMagazine oder auf der jeweiligen URL der Applikation erstellt werden. Ein auf dem Applikationenportal AngelsMagazine erstellter Account berechtigt den Nutzer unter den Voraussetzungen der Ziff. 1.1 zur Nutzung jeder Applikation.
1.2.6 Die Anmeldung, d.h. der Antrag auf Eröffnung eines Accounts, erfolgt durch Ausfüllen eines Formulars und Eingabe verschiedener Informationen. Die Nutzung der Applikationen und/oder Services wird ab dem Zeitpunkt, in dem die Webpacker GbR für den Nutzer einen Account angelegt hat, ermöglicht.
1.2.7 Ein Nutzer ist berechtigt, mehrere Accounts auf AngelsMagazine anzulegen. An einigen der von der Webpacker GbR betriebenen Applikationen darf der Nutzer jedoch nur mit einem Account teilnehmen („Verbot von Multiaccounts“). Das nähere ist aus den Spielregeln zu entnehmen. Die Webpacker GbR empfiehlt Nutzern, die über mehrere Accounts verfügen, dringend das genaue Studium der Spielregeln, da ein Verstoß gegen das Verbot von Multiaccounts mit einer sofortigen Sperrung des Nutzers geahndet werden kann. Auch in Applikationenn, bei denen ein Nutzer mehrere Accounts haben darf, ist es untersagt, dass mehrere Accounts desselben Nutzers miteinander kommunizieren oder auf andere Weise interagieren („Verbot des Pushing“). Insbesondere darf nicht ein Account dazu genutzt werden, einem anderen Account desselben Nutzers Vorteile zu verschaffen, beispielsweise dadurch, dass Gegenstände oder Guthaben der Applikationenwährung innerhalb der Applikation vom einen Account auf einen anderen Account desselben Nutzers übertragen werden oder der eine Account mit oder gegen einen anderen Account desselben Nutzers kämpft. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR
1.2.8 Nach Erstellung des Accounts kann der Nutzer an dem jeweiligen Spiel und/oder Service teilnehmen, indem er das Applikationenportal AngelsMagazine oder die entsprechende URL aufruft und sich dann einloggt.
1.2.9 Die Nutzung der Applikationen und Services ist nur mittels eines Internetbrowsers oder spezieller, von der Webpacker GbR zur Verfügung gestellter oder ausdrücklich zugelassener Tools zulässig („Verbot der Nutzung nicht autorisierter Skripte“). Dies bedeutet insbesondere: Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, ist unzulässig. Der Einsatz von Software zur systematischen oder automatischen Steuerung der Applikationen oder einzelner Spielfunktionen (Bots, Makros), zur Reproduktion oder Auswertung der Applikationen, Applikationenlemente oder der auf der Plattform AngelsMagazine eingestellten Inhalte ist unzlässig.
1.2.10 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Eröffnung eines Accounts oder der Veröffentlichung etwaiger Inhalte auf AngelsMagazine.
1.2.11 Die jeweils aktuellen technischen und sonstigen Spiel- und Teilnahmevoraussetzungen an den Services sind der Plattform AngelsMagazine und/oder den Webseiten der Applikationen zu entnehmen.
1.2.12 Die Applikationen und Services werden laufend aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert. Der Nutzer erhält dementsprechend nur ein Nutzungsrecht an dem jeweiligen Spiel und den Services in der jeweils aktuellen Fassung.
1.2.13 Die Nutzung der Applikationen in ihrer Grundversion ist kostenlos. Bestimmte Features stehen jedoch nur zahlenden Nutzern zur Verfügung (siehe hierzu Punkt 7). Sofern nicht in den Beschreibungen der jeweiligen Services vereinbart, ist die Nutzung der Services entgeltfrei.
1.2.14 Einen Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung der Applikationen und/oder Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version besteht nicht. Die Webpacker GbR behält sich vor, den Betrieb eines Spiels und/oder Services jederzeit ohne Angabe von Gründen einzustellen. Nach seiner Wahl kann der Nutzer verlangen, dass ihm in diesem Fall etwaige im voraus bereits geleistete Entgelte (bspw. für Premium Features) für andere von der Webpacker GbR betriebene Applikationen und/oder Services nach seiner Wahl gutgeschrieben werden oder verlangen, dass die Webpacker GbR im voraus bezahlte Entgelte zurückerstattet. Das Recht des Nutzers den Vertrag über die nicht nutzbaren Applikationen und/oder Services mit sofortiger Wirkung zu kündigen, bleibt hiervon unberührt. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders in diesen AGB vorgesehen.
2 Vertragsangebot und Vertragsschluss
2.1 Mit Ausfüllen des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Applikationen- und Servicenutzungsvertrages (auch „Nutzerantrag“) ab. Dazu sind alle als notwendig gekennzeichneten Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und richtig auszufüllen.
2.2 Der Vertrag zwischen der Webpacker GbR und dem Nutzer kommt mit Annahme des Nutzerantrags durch die Webpacker GbR zustande. Die Annahme kann ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung der Webpacker GbR erfolgen.
2.3 Der Zugang des Nutzerantrags wird durch Webpacker GbR unverzüglich auf elektronischem Weg an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des Nutzerantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3 Widerrufsrecht
Der Nutzer kann seine Erklärung zum Abschluss des Applikationen- und Servicenutzungsvertrages und zur Bestellung von Premium-Features innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht erlischt auch, soweit es sich um von der Webpacker GbR angebotene Dienstleistungen handelt, wenn die Webpacker GbR mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. Davon ist auszugehen, wenn der Nutzer das Spiel bzw. die Premium-Features oder die Services in Anspruch genommen hat. Der Widerruf ist zu richten an die:
Webpacker GbR
Alt-Moabit 93
10559 Berlin
Bei einem Widerruf per e-mail ist in der Betreffzeile der Name der Applikation und ggf. der Premium-Features und/oder des Services, sowie der Name des Nutzers anzugeben. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls Nutzungen herauszugeben. Dies bedeutet, dass bereits bezahlte Entgelte ggf. nicht vollständig zurückgezahlt werden, wenn der Nutzer vor Erklärung des Widerrufs Nutzungen gezogen hat.
4 Erreichbarkeit
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR. Die Webpacker GbR gewährleistet eine Erreichbarkeit der Applikationen und Services von 90 % (neunzig Prozent) im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server des Applikationenportals AngelsMagazine oder der einzelnen Applikationen auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Webpacker GbR liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Die Webpacker GbR kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
5 Zugang und Kenntnisnahme der AGB, Änderungen und weitere Benachrichtigungen, Kontaktaufnahme durch den Nutzer
5.1 Mit der Absendung des Nutzerantrags und die Nutzung der Applikationen und/oder Services erkennt der Nutzer die AGB an. Diese gelten für jedwedes Einloggen auf dem Portal AngelsMagazine, insbesondere für jede Teilnahme an den Applikationenn und/oder Nutzung der Services. Die AGB können vor Absendung des Nutzerantrages vom Nutzer ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden.
5.2 Die Webpacker GbR behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies notwendig erscheint und der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird.
5.3 Änderungen der AGB werden in geeigneter Weise durch Benachrichtigung in Textform bekannt gegeben. In der Regel erfolgt die Bekanntmachungen durch Veröffentlichung auf den Webseiten der von der Webpacker GbR betriebenen Applikationen und/oder der jeweiligen Services oder per E-Mail. Änderungen der AGB werden dem Nutzer in jedem Fall beim nächsten Einloggen nach der Änderung durch eine hervorgehobene Ankündigung bekannt gegeben.
5.4 Der Nutzer kann nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen den Änderungen der AGB widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist von 14 Tagen nach Bekanntgabe und Kenntnisnahmemöglichkeit schriftlich gegenüber der Webpacker GbR oder nutzt er die Applikationen und/oder Services weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen ihm gegenüber wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen sofern nicht bereits nach Ziff. 8.1 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen AGB fort. Etwaige im voraus über den Beendigungszeitraum geleistete Leistungsentgelte werden dem Nutzer in diesem Fall anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
5.5 Die Webpacker GbR wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
5.6 Die Webpacker GbR wird, soweit nichts anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit dem Nutzer bestimmt wird, in der Regel mit dem Nutzer per E-Mail kommunizieren. Der Nutzer stellt sicher, dass ihn Mails, die von der Webpacker GbR an die von ihm bei der Registrierung angegebene oder später der Webpacker GbR mitgeteilte E-Mail-Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt der Webpacker GbR für den übrigen Schriftverkehr vorbehalten, welche Form der Korrespondenz sie wählt.
5.7 Der Nutzer wird bei jeder Kontaktaufnahme mit der Webpacker GbR angeben, auf welches der Applikationen und/oder Services und auf welchen Spielaccount bzw. Serviceaccount sich sein Anliegen bezieht.
6 Spielanleitungen, Spielregeln
6.1 Die Spielanleitungen und Spielregeln der jeweiligen Applikationen und Services werden auf dem Applikationenportal AngelsMagazine bzw. der jeweiligen Webseite der Applikation/Services veröffentlicht.
6.2 Dem Nutzer ist bewusst, dass er in den Applikationenwelten mit zahlreichen anderen Nutzern zusammen spielt bzw. auf AngelsMagazine mit verschiedenen Servicenutzern kommuniziert. Um ein gedeihliches Zusammenspiel zu ermöglichen, ist die Einhaltung von Regeln notwendig. Mit der Teilnahme erkennt der Nutzer die Spielregeln und Teilnahmevoraussetzungen der Services als verbindlich an.
6.3 Der Nutzer wird auch im übrigen alles unterlassen, was den Betrieb der Applikationen und Services und des gedeihliche Zusammenspiel stört.
7 Tarifstufen, Zahlungsbedingungen, Verzug
7.1 Online-Applikationen
7.1.1 Basis-Version
Die Webpacker GbR stellt den Nutzern die Applikationen grundsätzlich ab Erstellung eines Account zur Verfügung (siehe oben 1.2). In diesem Fall steht dem Nutzer zunächst nur eine Basis-Version zur Verfügung. Die Erstellung des Accounts und die Nutzung der Basis-Version sind kostenlos. Die Basis-Version ist (unbeschadet des Rechts der Webpacker GbR zur Einstellung der Applikationen) zeitlich nicht limitiert und voll spielbar. In der Basis-Version stehen dem Nutzer aber nicht alle Features zur Verfügung.
7.1.2 Premium-Features
Der Nutzer hat die Möglichkeit, gegen Zahlung eines Entgelts Features zu erhalten, die in der Basis-Version nicht zur Verfügung stehen (im Folgenden: Premium-Features). Bei den einzelnen Applikationenn können unterschiedliche Premium-Features angeboten werden. Welche Premium-Features zu welchem Tarif angeboten werden, welche Funktionen diese haben und welche Voraussetzungen sie erfordern, ist der Webseite des jeweiligen Spiels zu entnehmen. Dabei kann es sich je nach dem konkreten Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR Premium-Feature und Tarif um Einmalzahlungen handeln, um die Aufladung eines in dem jeweiligen Spiel gemäß dessen Regeln für bestimmte Funktionen nutzbaren Guthabens oder um Zahlungen, die für einen bestimmten Zeitabschnitt (zum Beispiel Tage, Woche, Monat, Vierteljahr, Halbjahr, Jahr) zu leisten sind. Die Applikationen werden ständig weiterentwickelt. Die Webpacker GbR behält sich daher vor, jederzeit neue Premium-Features anzubieten. Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung der Applikationen behält sich die Webpacker GbR ebenfalls vor, einzelne Premium-Features nicht mehr anzubieten und/oder auch in der kostenlosen Basis-Version (vgl. oben 7.1.1) anzubieten. Sofern der Nutzer bereits für einen in der Zukunft liegenden Zeitraum Zahlungen für Premium-Features geleistet hat und diese nicht nutzen kann, weil diese nicht mehr angeboten werden und/oder auch in der kostenlosen Basis-Version zur Verfügung stehen, wird die Webpacker GbR statt dessen nach Wahl des Nutzers ersatzweise andere Premium-Features anbieten und/oder den entrichteten Betrag an den Nutzer - zeitanteilig - zurückerstatten. Dem Nutzer steht es in diesem Fall frei, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Soweit der Nutzer minderjährig ist, versichert er mit der Bestellung von Premium-Features ausdrücklich, dass ihm die für deren Bezahlung notwendigen Mittel zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung überlassen wurden. Sofern für einzelne Applikationen ein Zugang über downloadbare Software für Mobiltelefone möglich ist, gelten für die anfallenden Kosten die Regeln über Premium-Features.
7.1.3 Abo / Automatische Verlängerung
Sofern Zahlungen für Premium-Features für einen bestimmten Zeitabschnitt zu leisten sind, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht mit der in Ziff. 8.2 festgelegten Frist zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt. Die Laufzeiten des Abonnements sind den für das jeweilige Spiel anwendbaren Regeln zu entnehmen.
7.1.4 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit
Die Webpacker GbR ist berechtigt, für die Nutzung der Premium-Features (siehe oben 7.1.2) Leistungsentgelte im Voraus zu verlangen. Die Leistungsentgelte werden mit Vertragsabschluss fällig und werden dem vom Nutzer angegeben Bankkonto bzw. Kreditkarte abgebucht, sofern der Nutzer nicht eine andere Zahlungsweise (beispielsweise Premium-SMS) wählt. Der einzuziehende Betrag wird auf der Kreditkartenabrechnung bzw. auf dem Kontoauszug als "WWW.AngelsMagazine.COM" oder Webpacker GbR ausgewiesen.
7.1.5 Anpassungen der Entgelte
Die Webpacker GbR ist jederzeit berechtigt, die Preise dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit zu senken sowie dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit neue Produkte, Leistungen oder Abrechnungsmodalitäten anzubieten. Die Webpacker GbR ist darüber hinaus berechtigt, die Preise jederzeit mit einer Frist von sechs Wochen nach schriftlicher Vorankündigung oder durch Benachrichtigung per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mailadresse zu ändern. Der geänderte Preis gilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Die Webpacker GbR wird in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Widerspricht der Nutzer rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen, sofern nicht bereits nach Ziff. 8.1 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses gelten die ursprünglichen Tarife fort. Etwaige über den Beendigungszeitraum vom Nutzer an die Webpacker GbR geleistete Leistungsentgelte (Zahlungen) werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
7.2 Verzug
Im Verzugsfall ist die Webpacker GbR berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die Webpacker GbR ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, bzw. die Accounts des Nutzer sofort zu sperren. Für den Zeitraum der Sperrung fällt für etwa geschlossene Abonnements ein Leistungsentgelt nicht an. Die Webpacker GbR ist jedoch berechtigt, ein Bearbeitungsentgelt für die Sperrung, die Sperrungsmitteilung sowie die Aufhebung der Sperrung bzw. Einrichtung eines neuen Accounts im Falle der vollständigen Zahlung zu erheben. Die Höhe des Bearbeitungsentgelts ist dem Applikationenportal AngelsMagazine unter Aufruf des jeweiligen Spiels bzw. Services zu entnehmen. Dem Nutzer steht es in allen Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
7.3 Rückbelastungen, Stornoentgelt
Sollten der Webpacker GbR durch ein Verschulden des Nutzers oder durch vom Nutzer zu vertretende mangelnde Kontodeckung Rückbelastungen und/oder der Webpacker GbR damit entstandene Stornogebühren durch das spätere Stornieren von Lastschriften entstehen, trägt der Nutzer die dadurch entstandenen Kosten. Die Webpacker GbR ist berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt von dem Konto des Nutzers durch abermaliges Abbuchen zu verlangen. Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrift- oder Kreditkarteneinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnet die Webpacker GbR eine Bearbeitungsentgelt in Höhe von 9,60 Euro pro Lastschrift / Kreditkarteneinzug zuzüglich der für Webpacker GbR angefallenen Bankgebühren. Dem Nutzer steht es in allen Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR
7.4 Keine Gewinngarantie
Die Webpacker GbR garantiert den Nutzern keine Gewinne. Insbesondere haben die Nutzer keinen Anspruch auf die Auszahlung des Preises, sofern sich ein solcher Anspruch nicht ausdrücklich aus diesen AGB ergibt. Ein Anspruch auf Auszahlung eines Gewinns kann nur bestehen, wenn ein solcher Gewinn von der Webpacker GbR ausdrücklich ausgelobt wurde. Ein Anspruch besteht auch dann nicht, wenn die Webpacker GbR feststellt, dass der mögliche Gewinnanspruch aufgrund von Manipulationen - technischer oder rechtlicher Art und/oder aufgrund von jeder strafrechtlich relevanter Manipulation im Allgemeinen entstanden sein könnte. Mit der Teilnahme an den Applikationenn der Webpacker GbR erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die Webpacker GbR hinsichtlich der Rechtmäßigkeit eines Gewinnanspruchs jederzeit eine umfangreiche Untersuchung verlangen kann und in der Zwischenzeit ohne gesondertes Einverständnis des Nutzers die Auszahlung des Gewinns verweigern kann. Der Gewinnanspruch wird auch dadurch verwirkt, wenn der Nutzer sich entgegen den Spielregeln verhält. In Zweifelsfragen obliegt die Beweislast beim Nutzer; der Nutzer hat darzulegen, dass er sich in Übereinstimmung mit den Regeln der Applikationen verhalten hat. Dem Nutzer ist diese Auferlegung der Beweislast bekannt und er erkennt sie, auch wenn diese möglicherweise nicht der gesetzliche Fall ist, ausdrücklich an.
7.5 Keine Aufrechung, Zurückbehaltungsrechte, Abtretungsverbot
Mit Forderungen der Webpacker GbR kann der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Nutzers gegen Webpacker GbR an Dritte ist ausgeschlossen.
7.6 Services
Sofern nicht anders in der Servicebeschreibung vereinbart, sind Services entgeltfrei. Im Übrigen gelten die Ziffern 7.1 bis 7.5 entsprechend für kostenpflichtige Services.
8 Laufzeit, Kündigung
8.1 Unbestimmte Laufzeit
Die Verträge zwischen dem Nutzer und der Webpacker GbR werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in dem konkreten Angebot der Webpacker GbR nichts anderes bestimmt ist. Ist für den Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag eine befristete Laufzeit nicht vereinbart worden, steht beiden Parteien ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.
8.2 Bestimmte Laufzeit
Ist für den Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. für den Vertrag über die Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium- Features (siehe hierzu auch Ziff. 7.1.2 und 7.1.3) eine bestimmte Laufzeit vereinbart worden, so gelten nachstehende Regelungen. Der Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. der Vertrag über die Nutzung/Zurverfügungstellung der Premium- Features verlängern sich jeweils automatisch um die gleiche Laufzeit. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer den Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag bzw. den Vertrag über die Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium-Features mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Laufzeit kündigt.
8.3 Angabe von Gründen, Kündigung aus wichtigem Grund
Einer Angabe von Gründen bedarf es für die ordentliche Kündigung nicht. Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund des Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrages bzw. des Vertrages über die Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium-Features bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. Hat die Webpacker GbR die außerordentliche Kündigung des Spielnutzungsvertrages bzw. des Vertrages über die Nutzung/Zurverfügungstellung von Premium-Features zu vertreten, werden dem Nutzer die von ihm im voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte (insbesondere für Premium-Features) anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen AGB vereinbart. Die Webpacker GbR ist insbesondere aber nicht ausschließlich zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
- der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens 5 Euro in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlt
- der Nutzer schuldhaft gegen Gesetze, die Spielregeln und/oder Nutzungsregeln für Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn der Webpacker GbR ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist
- der Nutzer seinen Account vier Wochen lang und trotz Abmahnung nicht genutzt hat AngelsMagazine ist ein Festhalten am Vertrag in der Regel unter anderem in den folgenden Fällen nicht zuzumuten:
- wenn der Nutzer gegen Strafgesetze verstößt
- wenn der Nutzer gegen das in den Spielregeln einiger der von der Webpacker GbR betriebenen Applikationen festgelegte Verbot von Multiaccounts (siehe oben Ziff. 1.2) verstößt
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR
- wenn der Nutzer gegen das Verbot des Pushing verstößt (siehe oben Ziff. 1.2)
- wenn der Nutzer gegen das Verbot nicht autorisierter Skripte verstößt (siehe oben Ziff. 1.2)
- wenn der Nutzer bei der Registrierung (Registrierformular beim Nutzerantrag, vgl. oben Ziff. 2) oder bei der Zahlung von Premium-Features (vgl. oben Ziff. 7.1) falsche Daten angibt
Im Falle einer von Webpacker GbR berechtigt ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund ist die Webpacker GbR berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller Entgelte, die der Nutzer bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit (insbesondere für bereits bestellte Premium-Features) hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das Recht des Nutzers nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.
8.4 Schriftform der Kündigung
Wenn im jeweiligen Spiel nicht die Möglichkeit der Kündigung vorgesehen ist, hat jedwede Kündigung schriftlich zu erfolgen, wobei die Schriftform auch durch E-Mail gewahrt wird. Die außerordentliche Kündigung hat stets schriftlich unter Angabe von Gründen zu erfolgen.
9 Pflichten und andere Obliegenheiten des Nutzers, sowie Haftung des Nutzers für von ihm eingestellte Informationen, Urheberrechte
9.1 Pflichten
Hauptleistungspflicht des Nutzers ist die Zahlung des vorgesehenen Entgelts, sofern er nicht die kostenlose Basis-Version der Applikation bzw. der Services nutzt (siehe oben Ziff. 7). Hauptleistungspflicht des Nutzers ist darüber hinaus die Pflicht zur richtigen und vollständigen Angabe von Daten, die die Webpacker GbR bei Vertragsschluss oder im Fortgang der vertraglichen Beziehung vom Nutzer abfragt. Der Nutzer versichert daher, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses oder im Fortgang der vertraglichen Beziehungen gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände (insbesondere Bankverbindung und Kreditkartennummer) vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, die Webpacker GbR jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von Webpacker GbR hat der Nutzer die Daten zu bestätigen. Der Nutzer ist verpflichtet, sich an die Spielregeln zu halten. Bei wiederholtem Verstoß trotz Abmahnung oder einem schwerwiegenden Verstoß gem. Ziff. 8.3.4 ist Webpacker GbR berechtigt, die vertraglichen Leistungen und Lieferungen sofort und ohne Einräumung einer Frist zu sperren und den Vertrag zu kündigen.
9.2 Installation von Software
Die Webpacker GbR haftet nicht für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von der Webpacker GbR herrührt, auf dem Rechner des Nutzers entstehen können.
9.3 Weitere Obliegenheiten des Nutzers
9.3.1 Die Webpacker GbR stellt die Applikationen bzw. Services online zur Nutzung mittels eines Web-Browsers zur Verfügung. Die lokal auf dem Rechner des Nutzers benötigte Software (insbesondere Betriebssystem und Web-Browser, ggf. auch Plug-ins wie Flash oder Java) werden von der Webpacker GbR weder zur Verfügung gestellt noch installiert. Die Webpacker GbR leistet für diese auch keine Unterstützung. Es obliegt dem Benutzer, den Rechner in einem Zustand zu halten, der die Nutzung der Applikationen der Webpacker GbR ermöglicht. Die Webpacker GbR leistet dementsprechend auch keine technische Hilfestellung bei der Installation der lokal benötigten Software.
9.3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, die von der Webpacker GbR zum Zwecke des Zugangs zu deren Applikationenn bzw. Services erhaltene Zugangsdaten (Login-Daten, Passwörter etc.) streng geheim zu halten. Der Nutzer wird die Webpacker GbR unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder vermutet, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind. Aus Beweissicherungsgründen wird dem Nutzer empfohlen, dies schriftlich (bspw. per E-Mail) zu tun. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Zugangsdaten Applikationen bzw. Services der Webpacker GbR nutzen, haftet der Nutzer gegenüber der Webpacker GbR auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Die Webpacker GbR ist berechtigt, jeden Zugang mit den Daten des Nutzers als Zugang des Nutzers selbst zu werten. Die Webpacker GbR weist darauf hin, dass Passwörter aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten. Der Nutzer ist für die Verwendung seines Accounts allein verantwortlich.
9.3.3 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist die Webpacker GbR aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Sie wird den berechtigten Nutzer hierüber unverzüglich informieren und ihm auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.
9.3.4 Die Webpacker GbR sichert ihre Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter Verwendung des Namens der Webpacker GbR ohne deren Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf hat die Webpacker GbR keinen Einfluss. Der Nutzer wird daher alle eingehenden Mails die von der Webpacker GbR oder angeblich in deren Namen versandt sind, auf Virenbefall prüfen. Dies gilt auch für E-Mails von anderen Nutzern der Applikationen oder Services. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR
9.3.5 Der Nutzer wird den Anordnungen der Webpacker GbR und ihren Mitarbeitern sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Folge leisten. Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren eines eventuell zu dem jeweiligen Spiel und/oder Service gehörigen Forums.
9.3.6 Der Nutzer verpflichtet sich, unter keinen Umständen den Account, den Anmeldenamen oder das Kennwort eines anderen Nutzers zu verwenden.
9.4 Pflichten des Nutzers hinsichtlich etwaiger von ihm eingestellten Informationen
9.4.1 Der Nutzer hat die Informationen, die er auf AngelsMagazine veröffentlicht und anderen Nutzern bereitstellt, sorgfältig auszuwählen.
9.4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Services keine Inhalte (beispielsweise Bilder, Videos, Links, Namen, Worte) mit werbenden, politischen, religiösen, beleidigenden, belästigenden, gewalttätigen, sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten, Personen oder Darstellungen zu verbreiten. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, keine rechtlich geschützten Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musikstücke, Applikationen oder andere Materialien zu verwenden. Im Zweifelsfall hat der Nutzer von der Webpacker GbR gerügte Inhalte unverzüglich zu entfernen. Die Webpacker GbR hat auch das Recht, diese selbst zu entfernen. Der Nutzer wird stets jedwede einschlägige Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere zum Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrechte usw. beachten.
9.4.3 Der Nutzer ist nicht befugt, die Services zu illegalen oder unbefugten Zwecken zu nutzen. Insbesondere ist er nicht berechtigt, Benutzernamen und/oder E-Mail Adressen von anderen Nutzern ohne deren vorheriges Einverständnis für den Versand von etwaigen unaufgeforderten E-Mails, Werbebotschaften oder zu sonstigen gewerblichen oder kommerziellen Zwecken zu nutzen.
9.4.4 Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten Pflichten berechtigt die Webpacker GbR, die vom Nutzer eingestellten Informationen selbst zu löschen.
9.4.5 Insbesondere ist die Webpacker GbR berechtigt, eingestellte Informationen ganz oder teilweise zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, die Anleitungen und Regeln der jeweiligen Services vorliegen oder sonstwie rechtswidrig sind. Dies ist beispielsweise der Fall für Informationen, die:
- offenkundig anstößig, rassistisch, fanatisch, die Gewalt verherrlichend sind;
- eine andere Person belästigen oder beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind;
- sexistisch, pornographisch oder anderweitig jugendgefährdender Natur sind oder einen Link zu einer nicht jugendfreien Website enthalten;
- falsche oder irreführende Informationen enthalten; illegale Verhaltensweisen fördern;
- eine illegale oder unberechtigte Kopie oder Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Werks darstellen, z. B. durch Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien oder auf andere Weise gegen Urheberrecht verstoßen;
- das Versenden von "Junk-Mails," "Kettenbriefen" oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, "Spimming" oder "Spamming" beinhalten;
- eingeschränkte, nur über ein Kennwort zugängliche oder versteckte Seiten oder Bilder enthalten;
- kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben fördern oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthalten oder anstiften, u.a. aber nicht ausschließlich Informationen zur Herstellung oder Kauf von Waffen, Kinderpornografie, Betrug, Drogenhandel, Glücksspiel, Stalking, Spamming, Spimming, Verbreitung von Computerviren und anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Betriebsgeheimnissen;
- andere Benutzer zur Angabe personenbezogener Daten für kommerzielle oder gesetzwidrige Zwecke oder zur Angabe von Login-Daten auffordern;
- kommerzielle Aktivitäten und/oder Verkäufe beinhalten, z. B. Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate, Schneeballsysteme
- eine Abbildung einer anderen Person beinhalten, ohne dass deren Zustimmung vorliegt;
9.4.6 Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Informationen besteht nicht. Darüber hinaus ist die Webpacker GbR berechtigt, den Nutzer von der weiteren Teilnahme an den betroffenen Services auszuschließen und den Account des Nutzers bei mehrfachem Verstoß trotz Abmahnung gegen vorstehende Vorschriften fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche durch die Webpacker GbR, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt ausdrücklich vorbehalten.
9.4.7 Der Nutzer wird die Webpacker GbR darüber informieren, falls er Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung der Services durch Dritte bzw. andere Nutzer (bspw. Verbreitung und Versendung von Inhalten, die nach dieser Ziff. 9.4.1 verboten sind) erhält. Zur Sicherstellung eines effektiveren Eingriffs wird der Nutzer gebeten, dies schriftlich (bspw. per E-Mail) zu tun.
9.5 Haftung des Nutzers für etwaige von ihm eingestellte Informationen
9.5.1 Der Nutzer ist für Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerke, urheberrechtliche Werke oder anderen Materialien, Informationen usw. (nachstehend „eingestellte Informationen“), die er auf der Plattform AngelsMagazine zur Verfügung stellt oder mit anderen Nutzern austauscht, selbst verantwortlich. Die Webpacker GbR macht sich diese Inhalte weder zu eigen noch stimmt sie diesen zu. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR
9.5.2 Über die auf AngelsMagazine eingestellten Informationen hat die Webpacker GbR keine Kontrolle. Eine Prüfung der eingestellten Informationen vor deren Veröffentlichung wird durch die Webpacker GbR nicht vorgenommen. Sofern die Webpacker GbR jedoch Kenntnis von rechtswidrigen eingestellten Informationen hat oder erhält, wird sie diese unverzüglich löschen.
9.5.3 Jegliche Haftung der Webpacker GbR für die eingestellten Inhalte, insbesondere für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen ist ausgeschlossen.
9.6 Urheberrechte
9.6.1 Alle Rechte an den vom Nutzer eingestellten Informationen gehen uneingeschränkt an die Webpacker GbR über. Durch das Einstellen von Information in die Plattform AngelsMagazine und/oder deren Applikationen bzw. Services gewährt der Nutzer der Webpacker GbR eine entgeltfreie und unwiderrufliche Lizenz, um diese Inhalte auf der Plattform AngelsMagazine bzw. den Applikationenseiten öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren und zu verbreiten.
9.6.2 Darüber hinaus hat die Webpacker GbR alle Nutzungsrechte an den vom Nutzer eingestellten Informationen. Die Webpacker GbR ist berechtigt, eingestellte Informationen außerhalb von AngelsMagazine bzw. der jeweiligen Seite der Applikationen und Services zu verbreiten.
9.6.3 Vom Nutzer auf AngelsMagazine eingestellte Informationen können weltweit über Internet von Dritten eingesehen werden. Der Nutzer erklärt mit der Bereitstellung der Informationen hierzu sein Einverständnis.
10 Mängelansprüche
10.1 Die Webpacker GbR stellt dem Nutzer den Zugang zu den Applikationenn und Services in ihrer jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung (Ziff. 1.2). Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes / Funktionsumfangs der Applikation und/oder Services. Dem Nutzer ist bewusst, dass die von der Webpacker GbR angebotenen Applikationen und Services – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Als mangelhaft gelten die Applikationen bzw. Services also nur, wenn ihre Spielbarkeit bzw. Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist. Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel an den Applikationenn, Services oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen der Webpacker GbR stets aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Vor Meldung eines etwaigen Fehlers wird der Nutzer die Spiel- bzw. Serviceanleitung und ggf. andere von der Webpacker GbR zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung (insbesondere Listen mit häufig gestellten Fragen, Diskussionsforen zu Problemen) konsultieren. Der Nutzer hat die Webpacker GbR bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
10.2 Der Nutzer hat Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich gegenüber der Webpacker GbR zu rügen. Im Falle von offensichtlichen Mängeln bei Waren – auch virtuellen Gütern - sind Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware bei der Webpacker GbR anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mängelanzeige. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Mangelanspruches ausgeschlossen. Zu Beweissicherungszwecken wird dem Nutzer empfohlen, sämtliche Mängelrügen schriftlich (per Fax, Brief oder E-Mail) an die Webpacker GbR zu richten.
10.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, zu vertretende Bedienungsfehler des Nutzers, höhere Gewalt oder nicht von der Webpacker GbR durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.
10.4 Garantien im Rechtssinne werden von der Webpacker GbR nicht übernommen.
11 Haftungsbeschränkung
11.1 In keinem Fall haftet Webpacker GbR für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht oder der Verletzung einer Garantie beruht. Die Haftung von Webpacker GbR nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a TKG bleibt unberührt.
11.2 Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
11.3 Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach auf € 200,00 pro Account beschränkt.
11.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Webpacker GbR insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
11.5 Die Webpacker GbR haftet für Beratung nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat.
11.6 Die Webpacker GbR distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. „Links") aus dem Angebot der Webpacker GbR bestehen. Die Webpacker GbR übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR
12 Datenschutz
12.1 Personenbezogene Daten des Nutzer werden von der Webpacker GbR ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt, sofern die Webpacker GbR nicht gesetzlich zur Offenlegung verpflichtet ist. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch.
12.2 Die Webpacker GbR behält sich jedoch das Recht vor, auch ohne ausdrückliche Einwilligung den Nutzer im Rahmen des gesetzlich zulässigen auf weitere Applikationen und Applikationenbezogene Services der Webpacker GbR auch durch elektronische Mitteilung aufmerksam zu machen, wenn der Nutzer dem nicht widersprochen hat. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit des Widerspruchs, ohne dass hierfür andere Kosten als die für die Übermittlung des Widerspruchs anfallenden Kosten nach den Basistarifen anfallen.
12.3 Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste erstellt die Webpacker GbR Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen. Der Nutzer hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen. Die Webpacker GbR wird dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Diese Auskunft erfolgt in der Regel auf elektronischem Weg.
12.4 Die Webpacker GbR darf die Abrechnungsdaten des Nutzers an andere Diensteanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Die Webpacker GbR wird den Nutzer über den Namen des Dritten informieren. Die Webpacker GbR ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Nutzers an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im Übrigen wird die Webpacker GbR weder die Daten des Nutzers, noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten, sofern sie nicht gesetzlich zur Offenlegung verpflichtet ist.
12.5 Die Webpacker GbR weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Nutzer vollumfänglich selbst Sorge.
13 Schlussbestimmungen
13.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrags bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
13.2 Gerichtsstand Dortmund, falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Verbrauchers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
13.3 Für die von der Webpacker GbR auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.
13.4 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Dortmund den 08. Dezember 2008. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Webpacker GbR
Webpacker GbR
Alt-Moabit 93
10559 Berlin
Geschäftsführer: Carsten Hermann, René Rebitsch, Paul Schmidt
E-Mail: mail@webpacker.de